Tanulmányok

• Beweiswürdigung im Strafverfahren, insbesondere digitale Beweismittel

  1-19

  András Péter Dr. Bodnár

  Views:

  0

  Es ist unbestritten, dass die digitale Entwicklung alle Lebensbereiche beeinflusst, auch das Strafverfahren. Heutzutage ist kein Verbrechen mehr vorstellbar, das keine digitale Spur hinterlässt und bei dem keine Beweise in digitaler Form erstellt werden. In meiner Studie suche ich nach einer Antwort auf die Frage, wie digitale Beweise im Strafverfahren bewertet werden. Unterscheidet sich ihre Bewertung möglicherweise von Beweismitteln im herkömmlichen Sinne?

  pdf (Ungarisch)

  0

• Die mangelhafte Erfüllung im FIDIC Gelben Buch – Ein praktischer Blick

  21-46

  Sándor Boros

  Views:

  0

  Die von der Fédération internationale des ingénieurs-conseils zustande gebrachten sogenannten FIDIC-Bücher enthalten hinsichtlich der Bauanlagen, nach dem Typ des Projekts verschiedene Vertragsmuster, deren primäres Ziel ist, die Best Practice zusammenzufassen und die proportionale Risikobereitschaft zu versichern. Weltweit werden die FIDIC-Bücher als die populärsten Standardformen der Bauverträge bei internationalen Bauprojekten angesehen. Das sogenannte Gelbe Buch (Yellow Book) ist das zweithäufigst angewandte Vertragsmuster, dessen wesentliches Merkmal ist, dass die Pflicht des Unternehmers sich sowohl auf die Planung als auch die Ausführung erstreckt. Bei Ausführungsverträgen ist die mangelhafte Erfüllung einer der häufigsten Fälle von Vertragsverletzung, und deshalb ist es für die Parteien besonders wichtig zu wissen, welche Mängelhaftungsrechte der Kunde unter welchen Bedingungen geltend machen kann. Da sich auch das Gelbe Buch mit Mängelhaftungsrechten auseinandersetzt, kommt es in bestimmten Fällen zu einer Konkurrenz zwischen dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Gelben Buch, was die Vertragsgestaltung erschwert, wenn man bedenkt, dass die Regeln des Gelben Buches aufgrund ihres angelsächsischen Ursprungs oft schwer auszulegen sind. Nach einer Darstellung der Standpunkte zur Auslegung des Gelben Buches werden die einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Gelben Buches unter rechtsvergleichenden Gesichtspunkten in der Studie untersucht, um die spezifischen Situationen der mangelhaften Erfüllung nach dem Gelben Buch und die verfügbaren Mängelhaftungsrechte zu ermitteln, bzw. wird aufgedeckt, in welchem Verfahren der Besteller diese Rechte ausüben kann. Am Ende eines jeden Kapitels stellt der Autor die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Gelben Buches in vergleichenden Tabellen vor, und schließt die Studie mit einer Darstellung der Vor- und Nachteile für Besteller und Unternehmer ab.

  pdf (Ungarisch)

  0

• Die Bedeutung einer angemessenen Vergütung von Richtern

  47-70

  Judit dr. Böröcz

  Views:

  0

  Judicial independence is a requirement in EU law stemming from the principle of effective judicial protection referred to in Article 19 of the Treaty on the European Union (hereinafter: TEU), and from the right to an effective remedy before a court enshrined in Article 47 of the Charter of Fundamental Rights of the European Union (hereinafter: Charter). Furthermore, it forms part of the essence of the right to a fair trial (CJEU C-896/19, 51).

  This study focuses on researching judicial independence from material point of view, because it is a question whether a judge can be independent without appropriate remuneration or not, and whether the Hungarian system corresponds to the expectations of the Court of Justice of the European Union (hereinafter: CJEU) and the European Court of Human Rights (hereinafter: ECtHR), furthermore charters, reports, opinions and other documents drawn up by bodies of the Council of Europe (hereinafter: CU) or under the aegis of the United Nations (hereinafter: UN).

  pdf (Englisch)

  0

• Der verfassungsrechtliche Gehalt der Meinungsäußerungsfreiheit in der Strafrechtspflege

  71-100

  Zoltán Dr. Gunyecz

  Views:

  0

  Die Meinungsäußerungsfreiheit ist in den Rechtssystemen der demokratischen Staaten ein auch in den einzelnen Rechtszweigen angewandter Verfassungsgrundstein. Das Verfassungsgericht erörterte rasch nach der Änderung des politischen Systems in seinen Beschlüssen den verfassungsrechtlichen Gehalt der Meinungsäußerungsfreiheit und die in einer Strafsache anzuwendenden Gesichtspunkte, die in die Dogmatik des materiellen Strafrechts nur schwer eingefügt werden konnten. Die Prozeßgerichte begannen, den zu folgenden Wegweisungen anzuwenden und das Verfassungsgericht war mit ihren Sachentscheidungen manchmal einverstanden, manchmal aber kassierte sie, ohne sich auf ressortrechtliche Fragen einzulassen. In der Rechtsprechung tauchen immer wieder Fälle, Rechtsstreite auf, die die Stellungnahme des Verfassungsgerichts erforderlich machen, da das verfassungsrechtliche Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit mit anderen Grundrechten kollidieren kann. Die Abhandlung erörtert die Art und Weise dieser Kollision.

  pdf (Ungarisch)

  0

• Ein Weg aus der Ungleichheit: Zu den Neuregelungen der Richtlinie 2023/970

  101-126

  Lilla Kenéz

  Views:

  0

  Das Gebot der Gleichbehandlung sowie dessen wesentliche Ausprägung, das Prinzip des gleichen Entgelts für gleiche oder gleichwertige Arbeit (im Folgenden: Grundsatz des gleichen Entgelts), stellt auch in der Gegenwart kein zu vernachlässigendes Problem dar. Trotz der seit Jahrzehnten bestehenden Bestrebungen, eine umfassende rechtliche Regelung auf europäischer Ebene zu schaffen, bleibt die praktische Umsetzung weiterhin unvollständig. In den vergangenen Jahren ist der Grundsatz des gleichen Entgelts erneut in den Fokus der rechtspolitischen und wissenschaftlichen Diskussion gerückt. Die negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt führten zu einer erneuten Vergrößerung der Lohnunterschiede zwischen männlichen und weiblichen Beschäftigten, was sich folglich auch in zunehmenden Rentenunterschieden widerspiegelt. Da die vollständige Beseitigung der Entgeltunterschiede bislang nicht erreicht werden konnte, ist es zunächst erforderlich, in erster Linie die bestehenden Benachteiligungen zu behandeln, anschließend Maßnahmen zur Verringerung der Differenzen zu ergreifen und schließlich als langfristiges Ziel die vollständige Angleichung der Entgelte anzustreben. Der vorliegende Beitrag beleuchtet die relevante Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu diesem Thema und stellt die wesentlichen Neuerungen der kürzlich erlassenen Richtlinie dar.

  pdf (Ungarisch)

  0

• Ungültigkeit von Vertragserklärungen und elektronisch abgegebenen Rechtserklärungen

  127-156

  Tibor Kiss

  Views:

  0

  In der vorliegenden Studie führt der Autor die in einem früheren Artikel dargelegten Gedanken weiter aus und analysiert einerseits, ob bei Verstößen gegen die Formvorschriften für Rechtserklärungen von einem nicht existierenden Vertrag gesprochen werden kann oder ob die Rechtsfolgen der Unwirksamkeit anzuwenden sind. Der zweite Teil des Artikels sucht anhand einer Darstellung der neuesten gesetzlichen Bestimmungen zu elektronisch abgegebenen schriftlichen Rechtserklärungen Antworten auf die wichtigsten Fragen der Rechtsauslegung auf der Grundlage des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Gesetzes über den digitalen Staat.

  pdf (Ungarisch)

  0

• Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Sicherungsmaßnahmen im gerichtlichen und steuerlichen Vollstreckungsverfahren

  157-184

  Aliz dr. Móricz

  Views:

  0

  Die Sicherungsmaßnahme ist ein Rechtsinstitut mit langer Geschichte, das im institutionellen System des Zwangsvollstreckungsverfahrens eine besondere Stellung einnimmt. Konkret handelt es sich um eine bereits im Vorfeld einsetzbare und anwendbare restriktive Maßnahme, deren Wesen im Schutz der Interessen des Rechteinhabers, in der klassischen Erfüllung der betreffenden Verpflichtung vor der Durchsetzung der Befriedigung sowie in einer möglichst effizienten, einheitlichen und effektiven Durchführung der Verfahren liegt. Durch die Sicherungsmaßnahme wird die Verfügungsgewalt des Schuldners (Steuerpflichtigen) eingeschränkt, um die Eintreibung der Forderung zu erleichtern. Da das Eigentumsrecht als verfassungsmäßiges Grundrecht jedoch nicht ohne Rechtfertigung eingeschränkt werden kann, stellt das Gesetz strenge, konjunktivische Voraussetzungen an die Möglichkeit der Anordnung des Rechtsinstituts.

  Das Rechtsinstitut der Sicherungsmaßnahme ist ein Spezifikum des Zwangsvollstreckungsrechts und findet sich dementsprechend sowohl in der gerichtlichen als auch in der finanzbehördlichen Zwangsvollstreckung wieder. Es kann Situationen geben, in denen ein begründeter Verdacht besteht, dass der Schuldner (Steuerzahler) durch arglistiges Verhalten oder andere Transaktionen sein Vermögen seiner Verfügung entziehen und dadurch die Durchführung des Zwangsvollstreckungsverfahrens durch das Gericht oder die Steuerbehörde verhindern würde. Das Vollstreckungsgericht oder das Nationales Finanz- und Zollamt können dann das Rechtsinstitut der Sicherungsmaßnahme nutzen, um das Vermögen des Schuldners (Steuerpflichtigen) vor der Befriedigungsvollstreckung zu beschränken und so ein Sicherungsverweigerungsverhalten des Schuldners (Steuerpflichtigen) zu unterbinden und die Beitreibung der Forderung sicherzustellen.

  Die vorliegende Studie untersucht das Rechtsinstitut der Sicherungsmaßnahmen in der gerichtlichen Zwangsvollstreckung und der finanzbehördlichen Zwangsvollstreckung. Dabei werden diese beiden Bereiche der Zwangsvollstreckung anhand einer vergleichenden Analysemethode detailliert untersucht und dargestellt, wobei die Besonderheiten und Unterschiede der Rechtsinstitute hervorgehoben werden.

  pdf (Englisch)

  0

• Die Stellung des Familienrechts im Rechtssystem: Theoretische Grundlagen und europäische Zusammenhänge

  185-203

  Nelli Varga

  Anna Szendrői

  Views:

  0

  Das Familienrecht ist ein äußerst komplexes, weitgehend privatrechtliches, aber teilweise auch mit öffentlich-rechtlichen Elementen durchsetztes Spezialgebiet. Es ist unbestreitbar, dass das Familienrecht aus dem Privatrecht hervorgegangen ist, jedoch werden die familiären Lebensverhältnisse auch durch zahlreiche andere Rechtsgebiete – darunter teilweise auch öffentlich-rechtliche – oder sogar durch außerrechtliche Instrumente geregelt. Auf dieser Grundlage stellt sich zu Recht die Frage, ob das Familienrecht als eigenständiger Rechtsbereich oder eher als Teilbereich des Zivilrechts mit besonderen Merkmalen betrachtet werden kann.

  Die Studie versucht, diese Frage zu beantworten, indem sie nationale und internationale Regulierungsmodelle und dogmatische Konzepte untersucht. Vorab lässt sich feststellen, dass angelsächsische Staaten das Familienrecht als eigenständigen Rechtsbereich behandeln, während nach kontinentaler Praxis – wie auch in Ungarn – das Familienrecht einen integralen Bestandteil des Privatrechts darstellt und dementsprechend die familienrechtlichen Vorschriften aufgrund ihres privatrechtlichen Charakters in den Text des Zivilgesetzbuches integriert wurden.

  Trotz der eindeutigen Regelung ist jedoch nicht zu übersehen, dass das Familienrecht aufgrund seiner ständigen Veränderungen und Weiterentwicklungen zunehmend seine durch die zivilrechtlichen Vorschriften geschaffene Kohärenz verliert. Der Wandel des traditionellen Familienmodells, die Neudefinition des Familienbegriffs sowie die Aufwertung der verfassungsmäßigen Grundrechte und Persönlichkeitsrechte verändern die Struktur des Familienrechts erheblich und stellen den Gesetzgeber und die Justiz vor große Herausforderungen.

  pdf (Ungarisch)

  0

• Die Rolle von personenbezogenen Daten und Datenschutz in Plattformvorschriften, die den Wettbewerb auf dem Markt betreffen

  205-227

  Fanni Dr. Tóth

  Views:

  0

  Die Macht der Online-Plattformen basiert auf personenbezogenen Daten, deren Zügelung die Europäische Union zunächst durch die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) aus der Sicht des Schutzes natürlicher Personen anzustreben suchte, wobei sie gleichzeitig den freien Fluss dieser Daten zu ihren Zielen erklärte. Die Plattformen – die die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Anwendung der DSGVO und deren nicht immer effektive Durchsetzung ausnutzten – erlangten durch die Handhabung von Big Data und unlauteres Marktverhalten eine solche Marktmacht, dass sie diese missbrauchen können. Daher veranlassten die Erfahrungen aus traditionellen wettbewerbsrechtlichen Prüfungen und Fusionskontrollverfahren die Europäische Union, diese durch gezielte Verordnungen ex ante zu regulieren. Tatsächlich war der Regulierungsbedarf für die Behandlung von personenbezogenen (und nicht-personenbezogenen) Daten durch Plattformen im Hinblick auf den Wettbewerb der Auslöser für die Plattformgesetze, von denen zahlreiche Bestimmungen aus der DSGVO hervorgegangen sind. Die vorliegende Studie untersucht die Rolle personenbezogener Daten und des Datenschutzes in den Plattformgesetzen.

  pdf (Ungarisch)

  0