Keresés

Keresési eredmények

• Az előzetes letartóztatás helyettesítésére szolgáló jogintézmények

  41-54

  Kovács Zsuzsa Gyöngyvér

  Megtekintések száma:

  114

  Absztrakt nélkül

• Őslakos népek Európában? - Az európai emberi jogvédelmi mechanizmus őslakos népekkel kapcsolatos joggyakorlatának aktuális kérdései

  32-44

  Marinkás György

  Megtekintések száma:

  186

  The aim of the current study is to examine the jurisprudence of the European Human Rights Mechanism (hereafter: EHRM), focusing on the three most common issues that indigenous peoples living on the European Continent has to face. First, the modern economic activities, which affect their traditional livelihoods. Second, the difficulties of proving their land claims due to the unwritten nature of their culture. Finally, the threat of relocation, which causes severe problems considering their close links to the traditionally occupied lands. Regarding the first issue the author examines how the EHRM developed its jurisprudence from the initial negative attitude of the European Commission on Human Rights (hereafter: ECHR) – which ceased to exist in 1998 – to the more receptive attitude of the European Court of Human Right (hereafter: ECtHR). The main question regarding the second issue is the ability of the EHRM to accept the laws and traditions of a significantly different society as equal. Until the recent times, the ECtHR – and former ECHR – only accepted written proof as authentic. Last, but not least the author introduces three cases in which indigenous peoples had been removed from their ancient lands,  and have not been allowed to return ever since. Considering their close relation with their lands – which serves as basis of cultural identity for them – the result is devastating.

  Having regard to the above mentioned jurisprudence, three questions arise. First, has the jurisprudence of the EHRM evolved over the years; second – which forecasts the answer for the first question – why does granting effective protection for indigenous peoples still cause problems to the ECtHR? Third, are there any signs of change in the jurisdiction? The answer is complex: the jurisprudence of the ECtHR is definitely evolved; however it still does not reach the level of protection offered by the Inter-American System, which acts as a pioneer on the field of protecting indigenous rights, closely followed by the African System. The attitude of the EHRM is mainly attributable to historical and social reasons creating serious obstacles for the ECtHR. Considering the example of the Inter-American and the African Systems the main question is whether the judges of the ECtHR and the policy makers have the determination to exceed these barriers.

• In memoriam Loss Sándor

  Szabadfalvi József

  Megtekintések száma:

  88

  Absztrakt nélkül.

• A Magyarország és Ausztria közötti közjogi viszonyt érintő részek problémái a Csemegi-kódexben

  Szabó Szilárd

  Megtekintések száma:

  136

  Im Rahmen dieser Studie sollen die strafrechtlichen Probleme der österreich-ungarischen Doppelmonarchie beleuchtet werden. Das ungarische Strafgesetzbuch schützte mit den Mitteln des materiellen Strafrechtes der staatsrechtlichen Verhältnisse zwischen Österreich und Ungarn. Der Entwurf dieses Gesetzbuches enthielt den Schutz des Landesgebietes und der Sicherheit Ungarns, sowie denselben Österreichs. Ferner ließ der Gesetzentwurf die Ehre und freie Tätigkeit der auf die Verhandlung der gemeinsamen Angelegenheiten abgesandte Delegation und deren Kommissionen zukommen.

  Die Opposition im ungarischen Abgeordnetenhaus brachte gegen diesen Textentwurf den Einwand heftig vor, dass er das Gebiet und die Verfassung eines fremden Staates schützen will.  Wie könne – fragten sie – ein ungarischer Staatsbürger Hochverrat oder Untreue gegen Österreich bzw dessen Kaiser begehen? Ein ungarischer Staatsbürger könne diese Tatbestände nur gegen Ungarn und dessen apostolischen König begehen. Die sog. Österreich-ungarische Doppelmonarchie könne einen strafrechtlichen Schutz nicht genießen, da solche Staatsformation nach der ungarischen verfassungsrechtlichen Auffassung nicht existierte. Mit diesem Schutzregel hätte die ungarische öffentlichrechtliche Meinung die Existenz der Gesammtmonarchie anerkennen, dies also ganz gegensätzlich mit den bestehenden ungarischen Gesetze.

  Die ungarische Regierung stand auf der Basis der Pragmatischen Sanktion (GA I, II und III vom Jahre 1723) und des sog. Ausgleichsgesetzes (GA XII vom Jahre 1867), die den Schutz des österreichischen Staatsgebiet ebenso vorschreiben. Die Pragmatische Sanktion bestimme den gemeinsamen und gegenseitigen Schutz  der Gebiete beiden Staaten, aus dieser folgt also die oben genannten Verpflichtung Ungarns, das Staatsgebiet Österreichs zu schützen. Der Gesetzentwurf erwünscht also nichts anderes als die Verwirklichung der in der Pragmatischen Sanktion vorgelegten Idee der gegenseitigen und gemeinsamen Verteidigung und dies wird auch mit strafrechtlichen Mitteln versichert.

  Aus der Pragmatischen Sanktion fließt aber der Schutz des Staatsgebiet nicht eindeutig, sie spricht nähmlich nur über die Verteidigung der staatsrechtlichen Beziehung. Der strafrechtliche Schutz des österreichischen Staatsgebiets wurde also vom Csemegi-Kodex erschafft.

  Nach dem ungarischen Strafgesetzentwurf wird derjenige bestraft, der gegen die zwischen den zwei Staaten bestehende staatsrechtliche beziehung erregt. Der Entwurf definierte aber nicht den Ausdruck “erregen” und hat auch nicht bestimmt, wie man dieses Verbrechen begehen kann. Dazu war eine gewaltsame Handlung ebenso nicht erwünscht, wie irgendein Ergebnis oder jegliche Folge. Endlich gab der Regierung dem Druck der Opposition nach und wurde der Ausdruck “erregen” durch “aufreizen” ersetzt.

  Der Strafgesetzentwurf enthielt auch den strafrechtlichen Schutz des königlichen Hauses. Das ungarische Staatsrecht bestimmte aber nicht genau wer zu dem königlichen Haus bzw zu der königlichen Familie zu zahlen ist. Der Richter sollte also ggf. den Justizminister fragen, ob der Opfer ein Mitglied des kgl. Hauses sei oder nicht. Dadurch wurde aber der Satz der richterlichen Unabhängigkeit verletzt, nach der selbst der Richter den Sachverhalt feststellen musste, ohne Mitwirkung irgendwelcher Organe der Exekutive.

  Im Jahre 1908 wurde Bosnien und die Herzegowina durch die Monarchie annektiert. Es entstand aberkein Gesetz darüber, ob Bosnien und die Herzegowina fortan als Inland oder als Ausland gelten. Es wurde auch nicht bestimmt, welche Staatsbürgerschaft die Bosniaken erhalten.So kann man nicht feststellen, ob ein Bosniak Hochverrat, Untreue oder das Verbrechen gegen das zwischen Österreich und Ungarn bestehende staatsrechtliche Verhältnis begehen kann.

• Az ítélkezési szabály, mint az eljárásjogok létezését megalapozó kategória Hart szabály-elméletében

  Nyilas Anna

  Megtekintések száma:

  125

  Absztrakt nélkül.

• Közösségelvű identitás és annak normatív következményei

  Hidasi Viktória

  Megtekintések száma:

  106

  Absztrakt nélkül.

• Az eingetragene Erwerbsgesellschaft (EEG) társasági forma megszűnése Ausztriában

  Szikora Veronika

  Megtekintések száma:

  206

  Nach mehr als zweijähriger Gesetzeswerdung wurde im Herbst 2005 das neue Unternehmensgesetzbuch (UGB) im Parlament beschlossen und damit das bisherige Handelsgesetzbuch reformiert.

  Es gibt nur mehr zwei im Firmenbuch eingetragene Personengesellschaftsformen, und zwar die Offene Gesellschaft (OG; früher OHG) und die Kommanditgesellschaft (KG). Eine OEG oder KEG kann nur mehr bis zum 31.12.2006 gegründet werden. Eine am 1.1.2007 bestehende OEG oder KEG wird automatisch zur OG, KG und muss bis zum 31.12.2009 ihren Rechtsformzusatz im Firmenwortlaut entsprechend abändern. Für eine bestehende OHG sieht das Gesetz keine Anpassung des Firmenwortlautes vor.

  Die Einführung des neuen Unternehmergesetzbuches (UGB) mit Wirkung zum 1.1.2007 bedeutet das „Aus“ für OEG´s und KEG´s. Dies bedeutet, dass bestehende OEG´s und KEG´s bis zum Jänner 2010 den Rechtsformzusatz „OG oder KG“ entsprechend anpassen müssen. Dies geschieht gebührenfrei. Der Zusatz „OHG“ darf weiterhin geführt werden.

  Neu ist, dass die im Unternehmensgesetzbuch geregelten eingetragenen Personengesellschaften zu jedem Zweck gegründet werden können, egal ob gewerblich, freiberuflich, land- und forstwirtschaftlich oder nicht unternehmerisch.

• Irak nemzetközi jogi megítélése a filmeken keresztül

  65-71

  Lukács Nikolett

  Megtekintések száma:

  149

  Absztrakt nélkül.

• Tisztességtelen kereskedelmi gyakorlatok az Európai Unió egyes tagállamaiban

  42-50

  Tárczy Edit Zsuzsanna

  Megtekintések száma:

  178

  Absztrakt nélkül

• Gondolatok a fogyasztói szerződési jog kialakulásáról és fejlődéséről

  138-157

  Varga Nelli

  Megtekintések száma:

  279

  In dem ersten Teil der Arbeit wird die historischen Grundlagen des Verbraucherschutzes
  präsentiert: der Prinzip des Schutzes der schwächeren Partei. In dem zweiten Teil wird die
  Arbeit die Herausbildung und die Entwicklung des Verbrauchervertragsrechts in der EU
  geprüft und das Problem der Implementation der verbraucherlichen Richtlinien eröffnet. Das
  Werk enthält die wesentlichen allgemeinen Merkmalen der Verbrauchersverträge: unfair
  Klauseln in den Verbrauchersvertägen, Aufklärungspflicht vor dem Vertragsabschluss, das
  Widerrufsrecht, obligatorischen Inhaltselementen der Verbrauchersverträge, usw. Die Arbeit
  vermeidet auf die gegenständige Tendenz von dem Verbrauchervertragsrecht. Der letzte Teil
  der Arbeit vorzeigt das Zustandekommen und die Entwicklung des Verbrauchervertragsrechts
  in Ungarn, betont die Position der Verbraucherverträge in den Kodifikationen des neuen
  ungarischen BGBs. Das Werk fasst die verschiedenen verbraucherrechtlichen Normen des
  neuen ungarischen BGBs, um die Existieren des Verbrauchervertragsrechts in Ungarn zu
  beweisen. Es muss deswegen bemerkt werden, neben die Normen des gültigen und des neuen
  BGBs viele andere Gesetze auf dem Gebiet des Verbrauchervertragsrechts zu geben. Auch
  der ungarische Gesetzgeber muss entscheiden, ob die verschiedenen verbraucherrechtlichen
  Richtlinien im getränten Gesetz oder in dem BGB implementiert werden sollte. Der
  Gesetzgeber hat die erste Lösung gewählt.
  Die gültigen Normen des Verbrauchervertragsrechts befinden sich in keinem einheitlichen
  Gesetz, und das neue ungarische BGB enthält nur die konstanten Kerne der
  verbraucherrechtlichen Richtlinien. Es wird gehofft, dass das Verbrauchervertragsrecht in der
  Zukunft in einem einheitlichen Verbrauchergesetz geregelt wird, wie darauf die Gründung des
  neuen ungarischen BGBs hinweist.

• A helyi önkormányzatok büntetőhatalmának átalakulása

  2-10

  Árva Zsuzsanna

  Megtekintések száma:

  126

  A tanulmány a magyar közigazgatási szankciórendszer körében végbemenő legújabb folyamatokat mutatja be. Ezek közé tartozik a szubjektív és objektív szankciók között megfigyelhető átrendeződés, ahol egyre inkább tért nyernek az utóbbiak. Végigköveti, hogy a változásokat az Alkotmánybíróság hogyan értékelte és rámutat, hogy az alkotmányos testület álláspontja szerint az államnak – olyan jogi elveket betartva, mint a jogállamiság elve vagy az emberi méltóság követelménye - lehetősége van arra, hogy a szankciórendszer körében a közigazgatási jog érvényre juttatása érdekében változásokat hajtson végre, így akár a szubjektív szankciók közül az objektív szankciók közé soroljon át tényállásokat. Ezen változások között szerepel a nagy vitákat kiváltó objektív közigazgatási bírságok bevezetése is, amely új szabályozást az Alkotmánybíróság a 60/2009 (V. 28.) határozata kifejezetten is alkotmányosnak mondta ki az állam életvédelmi kötelezettségére is hivatkozással. 2012-ben több fontos változás zajlott le egyszerre. Az új szabálysértési törvény a büntetőjog irányába mozdult el, miközben megszüntette a helyi önkormányzatok azon jogát, hogy szabálysértést statuáljanak önkormányzati rendelet által. Ezzel párhuzamosan a Magyarország helyi önkormányzatairól szóló törvény eleinte egy felhatalmazás alapján lehetőséget adott a helyi önkormányzatoknak közösségellenes magatartások szankcionálására, amelyet később az Alkotmánybíróság még ugyanebben az évben elvont a 38/2012. (XI. 14.) AB határozat nyomán, megsemmisítve az említett parttalannak minősített felhatalmazást. A határozat emellett azonban más lényeges megállapításokat is tett, így a hajléktalanság szankcionálásáról történt állásfoglalás mellett részletesen elemezte, hogy az új szabálysértési törvény büntető jellege milyen szabályozási elemekben nyilvánul meg. A tanulmány foglalkozik a döntés hatásával, elemzi, hogy a helyi önkormányzatoknak a jelenlegi jogi keretek között - amelyet az Alkotmánybíróság 29/2015. (X. 2.) határozata is megerősített- milyen lehetőségük van szankcióalkotásra, valamint meghatározza azon szempontokat, amely mentén a jogalkotó a helyzetet rendezhetné. A 2012 után kialakult gyakorlat nyomán ugyanis a helyi önkormányzatok részben felhatalmazás nélkül, részben visszautalva az önkormányzati törvény azon rendelkezésére, amely szerint a közösségi együttélés szabályrendszerét meghatározhatja a képviselő-testület, egyre több ilyen szankcionáló rendeletet alkotott. Ezek jogellenessége nem volt már kezdetben sem magától értetődő, hiszen a képviselő-testület szabályozási joga nyilvánvalóan kiterjedt az említett területre, ugyanakkor a helyzetet nehezítette, hogy a szankcionálás keretrendszerét és sarokpontjait a jogalkotó nem jelölte ki. Minden hasonló anomália ellenére egyre több ilyen rendelet született, amelyek megalkotását az Alkotmánybíróság az említett döntés nyomán immáron legalizálta.

• Az elektronikus világsztráda a kontraktusok jogában - az interneten kötött szerzõdések

  Santavecz Beatrix

  Megtekintések száma:

  119

  Absztrakt nélkül.

• Die Rolle des UNHCR

  Zámbó Katalin

  Megtekintések száma:

  103

  Absztrakt nélkül.

• Fogyasztói alapjogok a hatályos magyar jogi szabályozás és az európai uniós fejlődési tendenciák tükrében

  Hajnal Zsolt

  Megtekintések száma:

  160

  Absztrak nélkül.

• Elektronikus házi őrizet Nagy-Britanniában

  23-29

  Than Alexandra

  Megtekintések száma:

  98

  Der Text befasst sich mit der Situation und Projekten in Zusammenhang mit der Einführung der Electronic Monitoring, mit anderen Namen Electronic Tagging in Groß-Britannien.

  In der USA war die elektronische Überwachung, als Strafvollzugsalternative schon bekannt, als zuerst in Europa in Groß-Britannien damit Projektversuche begannen.

  Dem ersten unerfolgreiche Versuch mit EM als Alternative der Untersuchungshaft folgte eine weitere auch als Sanktionsalternative verwendete EM erfolgreicher Projektversuch, dessen Folge die Einführung in mehreren Bezirken war.

  Nach dem Jahre 1999 wurde die electronic tagging in Groß-Britannien überall in zwei Anwendungsbereichen, als Front-Door Variante und auch als Back-Door Version eingeführt.

  Der Text beinhaltet statistische Daten und die kurze Beschreibung dieser Institution.

• Madai Sándor: A csalás büntetőjogi értékelése – recenzió

  74-75

  Sipos Ferenc

  Megtekintések száma:

  121

  Absztrakt nélkül

• Az előkészítő ülés és a bizonyítási indítványok szabályozásának jogtörténeti előzményei a hazai eljárásjogban

  67-94

  Németh János

  Megtekintések száma:

  243

  A hazai büntetőeljárásban a tárgyalás előkészítésének szakaszában közvetlenül a tárgyalást megelőzően megtartott előkészítő ülés alapvető céljai, hogy lehetőséget adjon a vádlottnak az ügyészség mértékes indítványát beismerő nyilatkozatával elfogadva befejezni az eljárást, egyébként pedig – amint annak neve is mutatja – hogy a vád és védelem számára lehetőséget biztosítson arra, hogy a bíróság előtt részt vehessenek a tárgyalás előkészítésében, és meghatározzák a későbbi bizonyítási eljárás fő irányvonalát. Annak érdekében, hogy megvizsgáljam annak az általános vélekedésnek az alapját, mely szerint az előkészítő ülésnek a hatályos büntetőeljárási törvényben történő ezen szabályozása példa nélküli újításnak tekinthető, az első, 1896-os bűnvádi perrendtartásunkig visszamenőleg áttanulmányoztam a kodifikált büntetőperrendtartásainkat és a kapcsolódó egyéb releváns jogszabályokat. Jelen tanulmányomban ezen vizsgálat eredményeit kívánom ismertetni, rámutatva arra a néhány szabályozási előzményre is, amely a jelenlegi előkészítő ülés jogintézményhez kapcsolódhat.

   

• A cselekvőképességet korlátozó gondnokság

  Fehér Mariann Andrea

  Megtekintések száma:

  93

  Absztrakt nélkül.

• A természetvédelmi igazgatás szervezetrendszere Magyarországon

  Bányai Orsolya

  Megtekintések száma:

  92

  Absztrakt nélkül.

• Szerzői jogi jogsértések büntetőjogi jogkövetkezményei

  Kiss Tibor

  Megtekintések száma:

  293

  Absztrakt nélkül.

• Személyes adatok védelme az interneten

  Mező István

  Megtekintések száma:

  94

  Absztrakt nélkül.

• A meghatalmazottakra vonatkozó szabályok a hatályos Polgári Perrendtartás és a 2008. évi XXX. törvény tükrében

  Alföldi Ágnes Dóra

  Megtekintések száma:

  133

  Absztrakt nélkül.

• A nem vagyoni kártérítés elméleti alapjai

  51-63

  Mátyás Melinda

  Megtekintések száma:

  136

  Absztrakt nélkül.

• The surreptitious advertisement

  41-46

  Pribula László

  Megtekintések száma:

  171

  Absztrakt nélkül.

• EU-Ukrajna Társulási Szerződés, avagy az európai integráció új formája

  Szabó Fruzsina Mariann

  Megtekintések száma:

  196

  Absztrakt nélkül.