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• Europäischer Ausblick: die Bewertung der Trennung in den Scheidungsgesetzen der Mitgliedsstaaten

  41-56

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  Die De-facto-Trennung als das spektakulärste Zeichen des unwiederbringlichen Scheiterns einer Ehe ist im (nationalen) Scheidungsrecht der meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union eine rechtlich relevante Tatsache. Es gibt jedoch bemerkenswerte Unterschiede in den verwendeten Regulierungsmethoden und der Bedeutung, die ihnen beigemessen wird. Es gibt Mitgliedstaaten, in denen die Quantität und Qualität der Trennung auf gesetzlicher Ebene geregelt ist, entweder als ausdrückliche Voraussetzung für die Scheidung oder als richterlicher Orientierungsgrund, und es gibt Mitgliedstaaten, in denen die Trennung ausschließlich oder hauptsächlich in der Ehe eine Rolle spielt Verfahren der Rechtsanwendung. Meine Hypothese ist, dass der Tatbestand der Trennung ein derart gemeinsamer Schnittpunkt des Scheidungsrechts der EU-Mitgliedstaaten ist, dass die von ihnen diesbezüglich eingenommene Rechtshaltung einer rechtsvergleichenden Analyse bedarf. Ziel dieses Beitrags ist es, zu untersuchen, wie die EU-Mitgliedstaaten den Tatbestand der Trennung in ihr Scheidungsrecht einbeziehen, die Regelungsmethoden „von der Gesetzgebung bis zur Anwendung“ einzuordnen und die abschließenden Schlussfolgerungen in einer Zusammenfassung zu ziehen.

• A élettársi kapcsolatról a hatályos bírói gyakorlat és a Ptk. Koncepció alapján

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  47

  An examination of the statistical data reveals that the number of marriages concluded has significantly decreased in recent years, accompanied by an increase in divorce cases. In a parallel way, there is a growing number of domestic partnerships.[1]

  This study surveys the judicial practice of this field in the past two decades with the intention of attempting to describe and shed some light on the essence of domestic partnership in Hungary by way of discussing some of the most important cases and the relevant provisions of law. In view of the fact that preparation for the codification of the new Civil Code is now under way and new rules are expected to enter into force in 2 or 3 years, the changes anticipated in this area are also briefly addressed in the study. Since the Proposal intends to change the current legal provisions in three areas, special emphasis was laid on these, namely:

  1. Under certain conditions, as defined by law, alimony may be awarded to a formal domestic partner.

  2. Continued use of the place of residence earlier shared with the former domestic partner is possible also after the termination of the domestic partnership.

  3. A former domestic partner may request that the property relations be settled after the termination of the domestic partnership. 

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  [1] Domestic partnerships were first surveyed in Hungary in the 1970 census: the number of such relationships, which was 62 thousand in 1970, doubled by 1990, and increased by nearly four and half times by 2001. As a result of these developments, 74% of the 2,869,000 families counted were based on a married couple. Ten years before this proportion was still 80%, while three decades ago it was as high as 88%. (Népszámlálás [Census], Vol. 2001, no. 19. “Family types, family forms”, KSH, p. 17).

• Auszüge aus den europäischen Regelungen zur Behandlung der Ehewohnung

  121-139

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  Die Regelung des Schicksals der gemeinsamen Wohnung nach der Scheidung ist unter mehreren Gesichtspunkten von Bedeutung. Neben der Tatsache, dass beide Parteien höchstwahrscheinlich emotional mit dem ehemaligen Schauplatz des Familienlebens verbunden sind, muss natürlich auch der finanzielle Faktor berücksichtigt werden, da es sich um ein wertvolles Gut handelt, das heutzutage für beide Ehepartner eine echte Bereicherung sein kann, angesichts der explodierenden Immobilienpreise. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass einer der Parteien, wenn er die Ehewohnung erhält, er nicht den Unannehmlichkeiten ausgesetzt ist, eine geeignete Wohnung zu finden, und er sein gewohntes Umfeld nicht verlassen muss. Aus all dem folgt, dass der zum Umzug gezwungene Ehegatte für diese Schwierigkeiten irgendwie entschädigt werden muss, auch wenn er nicht Eigentümer der gemeinsamen Wohnung war. Ziel der vorliegenden Studie ist es, die Rechtsvorschriften der europäischen Länder über die Nutzung der Ehewohnung im Scheidungsfall zu untersuchen und dabei typische Modelle und die wichtigsten berücksichtigten Aspekte vorzustellen. Der Zweck dieser Arbeit besteht nicht darin, die ungarischen Vorschriften zu analysieren, es wird nur zu Vergleichszwecken darauf verwiesen. Als Abschluss der Recherche soll beleuchtet werden, welche Lösung für die Gestaltung der Wohnungsnutzung im Scheidungsfall die idealste Lösung sein könnte, welche Vor- und Nachteile die einzelnen Modelle haben und ob die einzelnen Staaten die Grundsätze des Familienrechts berücksichtigen.