Das Gesetz über digitale Dienste und das Europäisches Medienfreiheitsgesetz: mehr Reichweite, mehr Tiefe - die europäischen Medien in einer sich wandelnden Europäischen Union
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Digitale Dienste, der europäische digitale Binnenmarkt und die europäische Medienregulierung sind aus wirtschaftlicher Sicht alles andere als konfliktfrei, aus regulatorischer Sicht leicht anfechtbar und werden sogar als Bereiche betrachtet, die aus politischer Sicht nationale Wahlen entscheiden könnten. Gleichzeitig ist der Markt für Medien(inhalte) ein facettenreicher Wirtschaftssektor mit erkennbaren und herkömmlichen Marktversagen, der sich ständig verändert und bei dem Fragen der Grundrechte oft die vielleicht einfachsten wirtschaftlichen Überlegungen verzerren.
Die beschleunigten technologischen Entwicklungen der letzten Jahre haben in der EU und ihren Mitgliedstaaten zu einem disziplinierten und reaktionsschnellen Rechtsrahmen geführt. Die Gesetz über digitale Dienste (DSA) und der Europäisches Medienfreiheitsgesetz (EMFA) stellen dies dar: gemeinsam, voneinander abhängig und aufeinander verweisend. Trotz ihrer offensichtlichen Ähnlichkeiten wurden diese Rechtsvorschriften bisher noch nicht aus einem medienspezifischen Blickwinkel analysiert. Die vorliegende Studie soll diese Lücke schließen: Wir analysieren, wie die Regelungen miteinander verknüpft sind.
https://doi.org/10.24169/DJM/2025/1-2/1