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• Vorbeugende Unterlassungsklagen bei Gewalt zwischen Verwandten im Lichte der Rechtsprechung: insbesondere die Prüfung der Beziehung zwischen den Parteien in der Phase der Tatsachenfeststellung

  61-80

  Szilvia Pál

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  Nach einer knappen Zusammenfassung des Wesens der vorbeugenden Unterlassungsanordnung in Fällen von Gewalt zwischen Verwandten wird die ungarische Rechtsprechung zur Anwendung dieses Rechtsinstruments vorgestellt, wobei der Schwerpunkt auf der vielleicht schwierigsten Frage liegt, die in diesen Fällen zu entscheiden ist: Unter welchen Umständen und auf der Grundlage welcher Argumente ordnen die Gerichte eine präventive Unterlassungsanordnung an, und unter welchen Umständen und auf der Grundlage welcher Argumente entscheiden sie, den Antrag auf eine präventive Unterlassungsanordnung abzulehnen oder keine präventive Unterlassungsanordnung anzuordnen.

  Mit der Untersuchung der Frage, wie die Gerichte im Verfahren der vorbeugenden Unterlassungsanordnung den Sachverhalt feststellen und wie sie entscheiden, ob Gewalt zwischen Verwandten vorliegt, soll die Aufmerksamkeit auf eine in der juristischen Literatur bisher nicht behandelte Frage gelenkt werden, die sich auf die Erforschung des Verhältnisses zwischen den Parteien unter Berücksichtigung familienpsychologischer Grundlagen konzentriert, und auf eine Erkenntnis- und Denkweise, die helfen kann, die schwierigsten Fragen in diesen Verfahren zu lösen, insbesondere in Fällen, in denen die Antwort noch nicht vorliegt: Ob es zu Gewalt zwischen Verwandten gekommen ist oder nicht und ob in einem bestimmten Fall, in dem eine Behauptung gegen ein Dementi steht, eine vorbeugende einstweilige Verfügung notwendig ist oder nicht.

• Forensische Buchhaltungsfragen in Strafverfahren wegen Haushaltsbetrugs

  37-59

  Kuhl Andrea

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  Unter Wirtschaftskriminalität versteht man Straftaten, die Vertrauen, finanzielle Verpflichtungen, faire Geschäftspraktiken und den rechtlichen Rahmen wirtschaftlicher Aktivitäten verletzen oder gefährden. Prävention ist wichtig, aber es ist nicht immer möglich, diese Straftaten vollständig zu verhindern, so dass es notwendig ist, geeignete Ermittlungsmethoden zu definieren und anzuwenden, um Wirtschaftskriminalität aufzudecken. Die Täter verbergen ihre Taten oft in der Komplexität von Verträgen, Zahlungen und persönlichen Beziehungen, um nicht entdeckt zu werden.

  Professionelle Ermittlungen erfordern auch die Prüfung komplexer Dokumente und die Sammlung relevanter Informationen. Im Falle von Steuerbetrug umfasst die Untersuchung beispielsweise die Prüfung von Verträgen, Quittungen, Geschäftsbüchern und Zeugenaussagen, Entscheidungen und Geldflüssen, wobei auch Aussagen aus Verfahren der Steuerverwaltung berücksichtigt werden sollten. Der Experte muss auch den Wahrheitsgehalt der Unterlagen beurteilen und die Aussagen der Steuerbehörden mit denen der Ermittlungsphase und der entsendenden Behörde vergleichen. Es macht jedoch einen großen Unterschied, welche Fragen er im Strafverfahren beantwortet. In diesem Beitrag werden die in Strafverfahren wegen Haushaltsbetrugs erstellten Gutachten, die Kompetenzen der Sachverständigen und die Fragen, die ihnen gestellt werden, um die Effizienz des Verfahrens zu erhöhen, erörtert. Um eine bessere Unterscheidung zwischen den Kompetenzen der Experten zu ermöglichen, stützt sich die Studie auf Expertenmeinungen zu rechtlichen Fragen.