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Eintragung von Hörmarken im Kontext der durch die EU-Markenrechtsreform geschaffennen Änderungen
Views:234Eine der wichtigsten Änderungen, die die EU-Markenrechtsreform mit sich gebracht hat, ist die Aufnahme neuer Marken in das Markensystem der Union. Die Kategorie der Hörmarken war bereits vor der Markenreform bekannt, aber die größte Herausforderung bei der Eintragung waren die Kriterien für die Darstellung. Nach der Einführung der EU-Markenrechtsreform kann das absolute Eintragungshindernis der fehlenden Unterscheidungskraft das Haupthindernis für die Eintragung sein, da die neuen Vorschriften die Anforderungen an die Darstellung erleichtern, aber die andere wesentliche Voraussetzung für die Eintragung, die Prüfung der Unterscheidungskraft, kann für den Anmelder eine Herausforderung darstellen. Die Fähigkeit des Verbrauchers, die betriebliche Herkunft der Ware oder Dienstleistung anhand des Klanges zu erkennen, ist ein Schlüsselfaktor für die Bestimmung der Unterscheidungskraft.
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Steigerung der Effizienz des internationalen Handels: Erforschung der Auswirkungen von Blockchain-Technologie auf Akkreditive innerhalb bestehender rechtlicher Rahmenbedingungen
5-25Views:265Ein Akkreditiv ist ein wichtiges Dokument, das im internationalen Handel häufig verwendet wird, vor allem zu Zahlungszwecken, und den beteiligten Parteien daher Rechte und Pflichten auferlegt. Die Zahlung und Erfüllung von Verpflichtungen gehören zu den wichtigsten Aspekten eines jeden Vertrags. Unter den Zahlungsarten im internationalen Zahlungsverkehr ist das Akkreditiv aufgrund seiner Besonderheiten das zuverlässigste und bedeutendste Zahlungsmittel. Durch die Einbindung von Banken gewährleistet ein Akkreditiv sowohl für den Verkäufer als auch für den Käufer eine sichere Interessensicherung und lindert so deren Bedenken. Angesichts der Fortschritte im internationalen Handel wird es jedoch unerlässlich, die Auswirkungen neuer Technologien auf Zahlungsmethoden in internationalen Geschäftsbeziehungen zu berücksichtigen. Dieser Kommentar zielt darauf ab, aktuelle Forschungsergebnisse zur Nutzung von Blockchain-basierten Akkreditiven zu untersuchen und einen umfassenden Überblick über die regulatorischen Rahmenbedingungen in diesem Bereich zu bieten. Nach einer detaillierten Beschreibung der Blockchain-Struktur für Akkreditive und der Untersuchung der Anwendungsfälle von Smart LCs legt die Untersuchung nahe, dass bestehende Rechtsrahmen wie UCP, eUCP, ISP98 und UN LC-Übereinkommen als Grundlage für die Verwaltung Blockchain-basierter LCs mit notwendigen Änderungen dienen können. Durch die Integration der Blockchain-Technologie und die Nutzung dieser Frameworks kann die Handelsfinanzierung von mehr Effizienz, Transparenz und Sicherheit profitieren.