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• Merkmale des ISDS und Herausforderungen für Schiedsrichter nach dem ICSID-Übereinkommen

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  Erika Bihari

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  Der Rechtsschutz ausländischer Investoren wird hauptsächlich durch internationale Investitionsabkommen gewährleistet. Weltweit gibt es mehr als zweitausend bilaterale Investitionsabkommen und fast vierhundert weitere internationale Verträge, die Investitionsschutzbestimmungen enthalten. Diese Abkommen bieten ausländischen Investoren rechtliche Lösungen zur Verringerung von Investitionsrisiken in einem fremden Land, einschließlich Regeln für die Behandlung ausländischer Investitionen, Enteignung und Streitbeilegung.

  Einer der gängigsten Wege zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen einem ausländischen Investor und dem Gastland ist das Verfahren der Investor-Staat-Streitbeilegung (ISDS), das vor einem unabhängigen internationalen Schiedsgericht durchgeführt wird. ISDS hat im Allgemeinen den Vorteil, dass es objektiv und effizient ist, aber es wurde auch in Bezug auf Rechtssicherheit, Transparenz, Verfahrensinkonsistenz, Kosten und Unparteilichkeit der Schiedsrichter kritisiert.

  In diesem Papier werden das ISDS-System und die Regeln des Internationalen Zentrums zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID), eines der gängigsten Verfahrensforen, untersucht. Im Mittelpunkt stehen dabei Bedenken hinsichtlich der Unabhängigkeit der Schiedsrichter, einem der kritischsten Aspekte des Systems.